Quelle: ärztezeitung.de – Die Krankenhauslobby begrüßt die Koalitionspläne für einen Digitalisierungsschub in den Kliniken. Die Förderung sei aber unbürokratisch abzuwickeln, fordern Vertreter. Auch reichten die Mittel allein noch nicht aus.

Klinikmanager haben eine unbürokratische Umsetzung des geplanten Zukunftsfonds zur Digitalisierung der Häuser gefordert. „Von bürokratischen und damit auch hemmenden Antragsverfahren sollte der Gesetzgeber auf jeden Fall Abstand nehmen“, kommentierte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Dr. Gerald Gaß, entsprechende Reformpläne der Koalition.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte in der vergangenen Woche unter anderem den Entwurf für ein Krankenhauszukunftsgesetz vorgelegt. Darin vorgesehen sind auch milliardenschwere Fördermittel zum Ausbau der digitalen Infrastruktur der Kliniken. Diese sollen über einen Krankenhauszukunftsfonds verteilt werden.
Die Länder sollen über förderfähige Digital-Projekte entscheiden, die Mittel aber nur dann abrufen können, wenn sie sich ebenfalls an der Finanzierung beteiligen. Der Bund will insgesamt drei Milliarden Euro bereitstellen.
Dass es notwendig geworden ist, Bundesmittel einzusetzen, sei „Ergebnis der unzureichenden Investitionsfinanzierung durch die Länder in den vergangenen Jahrzehnten“, kritisierte Gaß. Weder das geplante Zukunftsprogramm zur Digitalisierung noch der bereits laufende Krankenhausstrukturfonds dürften aber darüber hinwegtäuschen, „dass die Investitionslage der Krankenhäuser dramatisch ist“.
Die Krankenhausfinanzierung in Deutschland erfolgt nach dem Prinzip der „dualen Finanzierung“: Die Betriebskosten, also alle Kosten, die für die Behandlung von Patienten entstehen, werden von den Krankenkassen finanziert. Die Investitionskosten werden hingegen von den Bundesländern getragen. Laut Gesundheitsökonomen sitzen die Kliniken aktuell auf einem Investitionsstau in Höhe von knapp sechs Milliarden Euro.

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