Quelle: aerzteblatt.de – Die Diskussion zur Krankenhausreform ebbt nicht ab. Die Länder beharren auf ihren Rechten und haben die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verfassungsrechtlich infrage gestellt. Darüber diskutierten die Beteiligten auch beim Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) am 13. März in Berlin.
Vertreter der Ampelkoalition zeigten sich optimistisch, dass Bund und Länder sich bis zum Sommer auf Eckpunkte für eine große Krankenhausreform einigen werden. Ingo Morell, Präsident der DKG, warb dafür, dass die Krankenhausreform des Bundes die Bedarfe vor Ort berücksichtigen müsse. Es sollten keine starren Vorgaben gemacht werden, die für ganz Deutschland gelten. Wenn man über Öffnungsklauseln für Länder diskutiere, müsse man vielleicht auch etwas am Grundkonzept ändern.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hatte zuletzt Öffnungsklauseln gefordert, die es den Ländern ermöglichen sollen, von den avisierten Vorgaben des Bundes abzuweichen. Ob es solche Öffnungsklauseln geben soll und wenn ja, wie diese ausgestaltet sind, wird derzeit in einer Arbeitsgruppe zwischen Bund und Ländern diskutiert.
Sehen Sie alle Diskussionen und Keynotes des Krankenhausgipfels auf der Website der DKG!
Bild: @pixabay
