Mit einem neuen Gesetz plant das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die gematik zur „Digitalagentur Gesundheit“ auszubauen. Ein entsprechender Referentenentwurf zum Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG) liegt nun vor.
Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, betonte im Rahmen eines parlamentarischen Abends die Bedeutung des Umbaus der gematik, wodurch sich vor allem die Nutzerfreundlichkeit digitaler Anwendungen erhöhen soll. Man werde damit die Sanktionsmechanismen, welche der gematik in ihrer „Schiedsrichterrolle“ gegenüber der IT-Industrie zur Verfügung stünden, deutlich verschärfen, erklärte Dahmen. mit dem GDAG plane man Regeln einzuführen, die dafür sorgten, dass es für diejenigen PVS-Hersteller, die technisch nicht mit vorangehen, „sehr ungemütlich“ werde. Der PVS-Bereich sei „nur der Anfang“ – perspektivisch werde man auch über Krankenhausinformationssysteme (KIS) reden müssen.
Zustimmung dazu gab es sowohl von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sowie dem Deutschen Apothekerverband (DAV). Man freue sich, wenn das GDAG durch das Parlament komme und wirksam werde. Probleme bzgl. der TI-Stabilität müssten gelöst werden.
In einer Presseerklärung kommentierte Dr. Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der Techniker Krankenkasse (TK): „Es ist gut, dass die neue Digitalagentur nutzerfreundliche Standards definieren und Leistungserbringern und Krankenkassen als Ansprechpartner zur Seite stehen soll, damit alle gemeinsam die dringend nötige Digitalisierung des Gesundheitswesens schneller vorantreiben können. Wichtig ist, dass sie künftig nicht mehr – wie zuletzt beim E-Rezept – selbst digitale Anwendungen entwickelt, sondern dies dem Markt überlässt.“
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